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von Christina
Mo 24. Feb 2020, 13:28
Forum: Politik
Thema: Straßensanierung "Alles im Plan"!
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Re: Straßensanierung "Alles im Plan"!

Hier noch die Antwort aus der Stadtratssitzung vom 04.12.2019: Zur Frage 1 im 3. Absatz: Die Ausbaukosten werden entsprechend dem KAG abgerechnet. Als Berechnungsgrundlage werden 31.12. die Beträge, die innerhalb eines Jahres verausgabt wurden, herangezogen. Die Abrechnung erfolgt im Folgejahr mit F...
von Christina
Do 13. Feb 2020, 20:58
Forum: Politik
Thema: Frage Stadtratssitzung vom 30.01.2020 > Thema Beschlussüberwachung
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Frage Stadtratssitzung vom 30.01.2020 > Thema Beschlussüberwachung

Hier meine Frage aus der letzten Stadtratssitzung Überwachung/Kontrolle der Umsetzung von Beschlüssen: Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Hutter, Nachdem im letzten Jahr die Nachfrage eines Ratsmitgliedes hinsichtlich nicht umgesetzter bzw. noch offener Beschlüsse des Stadtrates aus der letzten b...
von Christina
Fr 24. Jan 2020, 06:42
Forum: Politik
Thema: Ignorierung von Beschlüssen oder wissentliche Defizitplanung?!
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Ignorierung von Beschlüssen oder wissentliche Defizitplanung?!

Hier nun die Antworten zu meiner Frage vom 04.12: Auf die schriftlich eingereichte Einwohnerfrage einer Einwohnerin (Anlage 2) antwortete Stadtbürgermeister Christian Hutter: Zur Frage 1 im 3. Absatz: Die Ausbaukosten werden entsprechend dem KAG abgerechnet. Als Berechnungsgrundlage werden 31.12. di...
von Christina
Di 26. Nov 2019, 22:19
Forum: Politik
Thema: Straßensanierung "Alles im Plan"!
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Straßensanierung "Alles im Plan"!

Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Hutter, gem. Beschluss des Stadtrates vom 07.03.2019 ist festgelegt: „Die Deckelung der jährlichen Höchstbeiträge im WKB-Straßenbau wird wie bei der Friedrich-Ebert-Str. ausgesetzt, dafür aber die Fälligkeiten über zwei Jahre gestreckt. Zusätzlich wird die „Deck...
von Christina
So 3. Nov 2019, 14:15
Forum: Politik
Thema: Offene Aufträge mit Bearbeitung/Entscheidung an den Ausschuss für Verkehr und Stadtentwicklung
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Offene Aufträge mit Bearbeitung/Entscheidung an den Ausschuss für Verkehr und Stadtentwicklung

Nachdem an den Ausschuss für Verkehr und Stadtentwicklung schon einige Aufträge - ohne Terminsetzungen - ergangen sind habe ich folgende Frage gestellt: Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Hutter, Derzeit sind folgende Aufträge zur Behandlung und/oder Entscheidung an den Ausschuss für Verkehr und ...
von Christina
Sa 21. Sep 2019, 09:22
Forum: Politik
Thema: Kommentierung der Antwort zu Frage vom 12.09.2019
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Kommentierung der Antwort zu Frage vom 12.09.2019

Die Beantwortung meiner Frage vom 12.09.2019 wurde im Protokoll wie folgt festgehalten: „Es lag eine Einwohnerfrage vor (siehe beigefügte Anlage) die durch Stadtbürgermeister Hutter beantwortet wurde.“ (Das von mir nicht geforderte Zahlenwerk hierzu liegt mir nun auch vor und ist Bestandteil dieses ...
von Christina
So 1. Sep 2019, 11:06
Forum: Politik
Thema: Einwohnerfrage für 12.09.2019 zu Straßensanierung
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Einwohnerfrage für 12.09.2019 zu Straßensanierung

Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Hutter, seit Einführung der Wiederkehrenden Beiträge Straßenausbau vor über 10 Jahren habe ich folgende Entwicklungen beobachtet: - Verfehlen der selbstgesetzten jährlichen Investitions-/Beitragshöchstgrenzen sowohl nach unten als auch nach oben. - Andauernde An...
von Christina
Sa 18. Mai 2019, 07:10
Forum: Politik
Thema: Frage Stadtratssitzung 09.05.2019 - Vogteistraße
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Re: Frage Stadtratssitzung 09.05.2019 - Vogteistraße

Hier nun die von F. X. Scherrer ausgeführten Antworten: 1. Wann wurde die Festlegung der Verwendung des Erlöses aus dem Verkauf für die Sanierung John-F. Kennedy-Str. 22 durch den Stadtrat beschlossen? Der Stadtrat Hagenbach habe in seiner Sitzung am 13.05.2013 erstmalig entschieden, dass gemeindeei...
von Christina
Fr 3. Mai 2019, 04:22
Forum: Politik
Thema: Frage Stadtratssitzung 09.05.2019 - Vogteistraße
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Frage Stadtratssitzung 09.05.2019 - Vogteistraße

Frage für den 09.05.2019: Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Scherrer, Auf die anfangs mündliche und dann geforderte schriftliche Frage einer Mitbürgerin vom 02.08.2018 hinsichtlich der Verwendung der Einnahmen aus dem Verkaufserlös der stadteigenen Immobilie Vogteistraße 1 antworteten Sie am 19....
von Christina
Mo 22. Apr 2019, 10:33
Forum: Politik
Thema: Frage Stadtratssitzung 11.04.2019 zu Flächennutzungsplan/Einheitlicher Regionalplan
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Re: Frage Stadtratssitzung 11.04.2019 zu Flächennutzungsplan/Einheitlicher Regionalplan

Hier die Antworten: Frage 1: Seit wann besteht die Festlegung hinsichtlich Sportplatz im Flächennutzungsplan? Antwort von Stadtbürgermeister Scherrer: Die letzte große Fortschreibung des Flächennutzungsplanes war im Jahr 2000. Diese ist mit Bekanntmachung der Genehmigung im Amtsblatt am 26.12.2003 w...
von Christina
Sa 30. Mär 2019, 08:22
Forum: Politik
Thema: Frage Stadtratssitzung 11.04.2019 zu Flächennutzungsplan/Einheitlicher Regionalplan
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Re: Frage Stadtratssitzung 11.04.2019 zu Flächennutzungsplan/Einheitlicher Regionalplan

Hier noch der Bezug: Beschlussvorlage Stadt Hagenbach VO/2017/776-4, Bebauungsplan "Ehemaliges Sägewerk an der K 19", Auszug Flächennutzungsplan
von Christina
Sa 30. Mär 2019, 08:19
Forum: Politik
Thema: Frage Stadtratssitzung 11.04.2019 zu Flächennutzungsplan/Einheitlicher Regionalplan
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Frage Stadtratssitzung 11.04.2019 zu Flächennutzungsplan/Einheitlicher Regionalplan

Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Scherrer, die o.a. Beschlussvorlage der Stadt Hagenbach beinhaltet in der Anlage 5 Begründung sowohl einen Ausschnitt des übergeordneten Einheitlichen Regionalplanes Rhein-Neckar in Bild 7 als auch einen Ausschnitt des Flächennutzungsplanes in Bild 8. I n Bild 8...
von Christina
Mi 20. Feb 2019, 08:09
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Thema: Gemeinsames Industriegebiet Wörth- Hagenbach
Antworten: 6
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Gemeinsames Industriegebiet Wörth- Hagenbach

Am 7. Februar habe ich auf dem liberalen Bürgerforum der FDP Hagenbach analog zu meiner Frage in der Stadtratssitzung vom 18.10.2018 (siehe hier im Forum unter Einwohnerfrage 18.10.2018 Thema. Perspektiven) eine entsprechende Frage an den Bürgermeisterkandidaten Christian Völker gestellt. Innerhalb ...
von Christina
Mo 31. Dez 2018, 12:13
Forum: Politik
Thema: Frage zum Thema Sanierungsgebiet - §177 Baugesetzbuch
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Re: Frage zum Thema Sanierungsgebiet - §177 Baugesetzbuch

Hier nun die Antwort auf die Frage: "Die Stadt Hagenbach hat bisher kein Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot gem. § 177 BauGB angeordnet. Dies ist m.E. auch für die restliche Laufzeit der Sanierungsmaßnahme nicht geplant. Es ist beabsichtigt, das Sanierungsgebiet im Frühjahr 2019 aufzuheben. M...
von Christina
Sa 24. Nov 2018, 06:18
Forum: Politik
Thema: Frage zum Thema Sanierungsgebiet - §177 Baugesetzbuch
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Frage zum Thema Sanierungsgebiet - §177 Baugesetzbuch

Meine Frage zum Thema Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot im Sanierungsgebiet für die nächste Stadtratssitzung lautet wie folgt: Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Scherrer, ich bitte um Auskunft darüber, welche Folgen sich für die Stadt Hagenbach aus dem Beschluss im Jahr 2016 „Der Stadtra...